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Christian Kleimingers Demokratieverständnis

Gleich zu Beginn und bevor ich erkläre, wer dieser Kleiminger überhaupt ist, muss ich gestehen: ER hat dazu beigetragen, dass ich Mitglied der Piratenpartei bin und für den Bundestag kandidiere! Mehr dazu später…

Christian-Kleiminger-Bildung.jpgChristian Kleiminger

ist SPD-Bundestagsabgeordneter und Direktkandidat im Wahlkreis Rostock. Er wurde vor 43 Jahren in Osnabrück geboren und sitzt seit einer Legislaturperiode im Deutschen Bundestag. Um den Wiedereinzug sicher zu stellen, hat die SPD Rostock aktuell mit einer schieren Flut an Wahlplakaten überzogen.

Sein Abstimmungsverhalten zu den Themen, die mir besonders am Herzen liegen, liste ich hier kurz auf:

  • Internet-Sperren (aka Zensursulas Gesetz)
    zugestimmt
  • Vorratsdatenspeicherung
    zugestimmt
  • BKA-Gesetz
    zugestimmt
  • Lissabon Vertrag
    zugestimmt

Nun könnte man davon ausgehen, dass ein ordentlicher Abgeordneter zu “seinem Mist” wenigstens stehen / reden kann. So habe ich mich im Vorfeld des Zensurgesetzes über verschiedene Kanäle (eMail / Twitter / abgeordnetenwatch.de) an Herrn Kleiminger gewandt, um ihm sachliche Fragen zu stellen. Zugegeben: eine wahrheitsgemäße Beantwortung dieser Fragen hätte gezeigt, wie unwirksam und gefährlich das populistische Zensur-Gesetz ist, aber es kam nicht einmal die übliche Standardantwort zurück. Sondern einfach: nichts!

Erst nachdem das Gesetz verabschiedet war, bekam ich via abgeordnetenwatch.de als Antwort eine standardisierte Erklärung, die von allen SPD Abgeordneten sämtlichen Fragestellern zum Gesetz zugegangen ist. Christian Bahls vom Verein “Missbrauchsopfer gegen Internetsperren” (Mogis) hakte nach und wartet seitdem (Juni!) auf Antwort.

Kritische Fragen von Bürgern auf seinem meinVZ / studiVZ Profil werden in der Regel kommentarlos gelöscht, genau wie eMails unbeantwortet bleiben.

Bürgernah?

Zu meinem Erstaunen lud Christian Kleiminger gestern via Twitter und VZ zu einem offenen Gespräch ein:

myKleiminger.jpg Christian-Kleiminger.png

“Nette Gespräche” und “lockerer Plausch” könnten mich meinem Ziel, eine ehrliche Antwort zu bekommen, näher bringen: also nichts wie hin! Um 20 Uhr war die “rote Ecke” zwar noch leer, aber kurze Zeit später trudelten die ersten Jusos ein, mit denen sich auch nette Gespräche ergaben.

DSC00876.JPG

Bald darauf traf auch der Abgeordnete Kleiminger ein, der nicht nur die 3 anwesenden Gäste (einen Rostocker Bürger, Christian Bahls und mich), sondern auch etwa 15 SPDler und Jusos begrüßte. Doch die lockere Stimmung täuschte: Nachdem ich mein erstes Bier ausgetrunken hatte, wollte ich von Herrn Kleiminger erstmal wissen, wer denn seine Onlineaccounts (z.B. StudiVZ) betreut. Trotz freundlicher Formulierung der Frage kam nur ein: “Ich weiß, dass sie von den Piraten sind. Darum rede ich nicht über dieses Thema.”. Nunja, er hat den restlichen Abend gar nicht mehr mit mir geredet.
Auch Christian Bahls Frage, warum er denn seit Juni noch keine Antwort über abgeordnetenwatch.de erhalten habe, kam gar ein: “Sie verhalten sich ja wie ein Stalker!” “Ich sehe, was sie schreiben und sie wollen mich offenbar im Wahlkampf nur fertig machen.” – ebenfalls keine Antwort.

Wie wenig kritikfähig muss jemand sein, der im Kreis der eigenen Anhänger keine Antworten geben kann? Was sagt es über das Demokratieverständnis eines Abgeordneten, wenn er nicht mit Mitgliedern anderer Parteien spricht?
Haben wir Rostocker tatsächlich ein Abgeordneten im Bundestag, der nichtmal zu seinen Abstimmungen stehen kann?

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  1. 3. September 2009, 10:50 | #1

    Danke Sebastian für den Bericht. Nicht dass ich es wirklich vor hatte, SPD zu wählen, aber das setzt nun echt die Krone auf. Ein paar Standardantworten hätte er schon geben können. Ich finde es ehrlich gesagt richtig frech, jemanden als Stalker zu bezeichnen, nur weil man jemanden eine Frage gestellt hat. Ich glaube er hat sein Amt nie richtig verstanden.

  2. 3. September 2009, 16:58 | #2

    Ziel des Mandats ist es doch den Abgeordneten eine gutes Gehalt und Alterspension zu geben. Wer erwartet den, dass er sich da die Mühe macht auf Bürger (auch wenn sie Mitglieder in anderen Parteien sind) einzugehen? Dieser Urnenpöbel soll wählen und den Mund halten!

    Wer Ironie findet darf sie behalten…

  3. 4. September 2009, 11:45 | #3

    Haben wir Rostocker tatsächlich ein Abgeordneten im Bundestag, der nichtmal zu seinen Abstimmungen stehen kann?

    Gute Frage … die Antwort wird er dir wohl schuldig bleiben ;)

  1. 3. September 2009, 09:51 | #1
  2. 3. September 2009, 16:38 | #2
  3. 3. September 2009, 20:15 | #3
  4. 4. September 2009, 04:02 | #4
  5. 19. September 2009, 09:38 | #5
  6. 21. September 2009, 22:56 | #6
  7. 26. September 2009, 19:10 | #7
  8. 28. September 2009, 20:10 | #8