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Piraten

Ich muss meinen Mitstreitern und mir wirklich auf die Schultern klopfen. Wir haben Großartiges erreicht! 2,0 Prozent in Deutschland (und das ohne Sachsen!) ist ein respektables Ergebnis. Die Grünen erreichten bei ihrer ersten Kandidatur für den Bundestag nur 1,5 Prozent.

Noch besser haben wir im Mecklenburg-Vorpommern abgeschnitten. Laut vorläufig endgültigem Wahlergebnis kamen wir in der Hansestadt Greifswald auf 4,3 %, in Rostock auf 3,3 %. Unser Kampf hat sich also gelohnt und in 2 Jahren sind Landtagswahlen!

Rostock

Ein weiterer Grund zum Feiern: Mein “spezieller Freund” Christian Kleiminger konnte sein Mandat in Rostock nicht verteidigen. Obwohl Rostock seit eh und je in SPD-Hand war, unterlag Kleiminger mit nur 20% der Erststimmen nicht nur dem neuen Abgeordneten für Rostock: Steffen Bockhahn (die Linke), sondern auch Peter Stein (CDU).

Neue Regierung

Leider kein Grund zum Feiern: die schwarz-gelbe Pest. Als Student sollte man langsam Zukunftsängste bekommen. Zum Glück bin ich nicht auf Bafög angewiesen, aber ich fühle mit meinen Kommilitonen! Wer trotzdem lachen will: zum Thema neuer Außenminister: Westerwelles Englischkenntnisse. Aber seht selbst:

Sehr geil. Schicken wir ihn ins Ausland. Aber die Übersetzer nicht vergessen!

Pünktlich zur Bundestagswahl am kommenden Sonntag möchte ich für Rostock und Umkreis (Wahlkreis 14) meine Wahlempfehlung aussprechen.

Wen nicht wählen?

1. CDU
   Warum nicht?
   • Einführung von Studiengebühren in allen CDU (bzw. CDU+FDP) regierten Bundesländern
   • Abschaffung von Bafög (zugunsten privater, verzinster Kredite)
   • Einsatz der Bundeswehr im Inneren
   • Wolfgang “Stasi 2.0″ Schäuble
   • Ursula “Zensursula” von der Leyen
2. SPD
   Warum nicht?
   • Volksvertreter Christian Kleiminger verdient diese Bezeichnung nicht (siehe Artikel)
   • Zensur-Befürworter
3. FDP
   Warum nicht?
   • Einfühung von Studiengebühren
   • Abschaffung des Bafög (zugunsten privater, verzinster Kredite)

Was ist die Alternative?

Die Zweitstimme geht natürlich an die Piratenpartei. Warum?

Denn Piraten sind

• gegen Zensur,
• gegen den Überwachungsstaat,
• gegen die Kriminalisierung von privaten Downloads,
• gegen das Verbot von “Killer”spielen,
• für freie Bildung,
• für Open Access,
• für den transparenten Staat und
• für mehr direkte Demokratie.

Und meine Erststimme?

Aber dann bleibt noch das “Problem” mit der Erststimme. Für meine Rostocker Leser habe ich den Kandidatencheck gemacht und schlage euch Dr. Harald Terpe (B’90 / Die Grünen) vor.

Denn wer den Grünen ihren groben Schnitzer 2002 (“Terrorismusbekämpfungsgesetz”, dem wir u.a. biometrische Pässe, den großen Lauschangriff, Abschuss von Passagiermaschinen sowie die Passagierdatenweitergabe an die USA zu verdanken haben) verzeihen kann, findet hier einen Kandidaten, der nicht nur auf abgeordnetenwatch.de jede Frage ordentlich beantwortet, sondern auch twittert und über die komplette Legislaturperiode mit Infoständen über seine Tätigkeit in Berlin informierte.
Auch wenn der AK Vorratsdatenspeicherung zu einem vernichtenden Urteil kommt, ähneln sich nicht nur die Parteiprogramme in einigen Punkten, sondern ich halte Herrn Terpe auch für einen engagierten, bürgernahen Politiker, so dass ich hier eine Empfehlung aussprechen kann!

Deshalb:

Eine gute Nachricht, die die meisten schon via Twitter vernommen haben werden:

In allen Bundesländern, in denen die Piratenpartei Unterstützungsunterschriften gesammelt haben (15 an der Zahl), wurden wir zugelassen. Auch im schönen Mecklenburg-Vorpommern!

Vielen Dank an unsere Vor-Wahlkampf-Teams:

Dem einen oder anderen Stammleser mag es aufgefallen sein: Hier hat sich leider seit einigen Tagen nichts getan…

Ursachenforschung

Das liegt zum einen natürlich am (Vor-) Wahlkampf für die Piratenpartei in Mecklenburg-Vorpommern. Hier sind z.B. ein paar Fotos vom gestrigen Shooting.
Danke @lundner fürs Fotografieren und die Geduld!

Zum anderen aber natürlich auch an der bevorstehenden Klausurzeit. Bis dato:

• Englisch C-Test: bestanden
• WINF Prüfungszulassung: bestanden

Und nicht zu vergessen: Das Sommerloch. Entweder fehlt mir die Zeit, mich mit spannenden Dingen zu beschäftigen oder es gibt derzeit einfach keine guten Themen. Wenn selbst Mossberg und Pogue nur öde Themen durch die Mangel drehen…

Wie geht es weiter?

Ich gelobe Besserung und nehme mir fest vor, künftig wieder regelmäßiger zu schreiben…